POLITIK

Pinochet

In der chilenischen Politik spielt das Thema Pinochet und die Zeit zwischen 1973 und 1990 immer noch eine grosse Rolle. Die Gräben zwischen Anhängern Pinochets und seinen Gegnern sind so tief, dass wahrscheinlich noch nicht einmal der Tod des Diktators Versöhnung bringen wird.
Die Welt hatte sich damit abgefunden, dass Pinochet wohl ein weiterer Diktator sein würde, der nicht für seine Verbrechen büßen muß. Doch er wurde überraschend im Oktober 1998 in London festgenommen. Nach langem Tauziehen wurde seine diplomatische Immunität in Großbritannien anerkannt und er durfte zurück nach Chile reisen. Die zweite Überraschung war, dass ihm nach seiner Heimkehr, die Immunität aberkannt wurde. Das Verfahren ist kompliziert, da viele der Verbrechen des Pinochet Regimes durch eine von ihm selber erlassene Amnestie nicht verfolgt werden dürfen. Deshalb soll er auch "nur" für Entführungen zur Rechenschaft gezogen werden. Er streitet ab, während seiner Amtszeit von Menschenrechtsverletzungen gewusst zu haben.
Nachdem sich das Verfahren lange an der Frage aufgehalten hatf, ob der gesundheitliche Zustand Pinochets überhaupt ein Verfahren zuläßt, wurde Ende Januar das Verfahren eröffnet. Jedoch ist eine Verurteilung mittlerweile Unwahrscheinlich, da Pinochet für Alterskrank erklärt wurde.
Yahoo! hat ein Spezial zum Fall Pinochet mit den aktuellen Nachrichten. [hier]

Wahlen und Parteien.

Am 5. Oktober 1988 gab es eine Volksbefragung, ob Pinochet eine weitere Amtsperiode antreten soll. Das Ergebnis war mit 54,71 % JA-Stimmen äußerst knapp [Detaillierte Ergebnisse]. Es wird die Spaltung der chilenischen Gesellschaft bei diesem Thema deutlich.
Mit Wiedereinführung der Demokratie haben sich die Parteien in zwei grossen Bündnissen zusammengeschlossen. Zum einen die Concertacion de Partidos por la Democracia und zum anderen die Alianza por Chile [Details zu den Parteien]. Der erste Präsident nach der Diktatur war der Christdemokrat Patricio Aylwin. Ihm folgte Eduardo Frei, der 1994 gewählt wurde. Seit 1999 regiert die Concertacion mit Ricardo Lagos als Präsident. Er ist der erste sozialistische Präsident nach Allende. Überraschend hatte sich Lagos gegen die christdemokratischen Kandidaten bei den internen Vorwahlen durchgesetzt.
Sein schärfster Konkurrent war der Bürgermeister von Santiago Joaquín Lavín, der auch als nächster Präsident gehandelt wird.

Sitzverteilung in Parlament und Senat nach Bündnis.

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